US Innenpolitik - Clinton bis Obama

Die Innenpolitik in den USA richtet sich stark nach den Vorstellungen des jeweiligen Präsidenten. Präsident George W. Bush hatte in seiner Amtszeit den Kampf gegen die so genannten "Schurkenstaaten" zu einem Hauptanliegen erklärt, dem sich die Innenpolitik unterzuordnen hatte. Die Kampagne gegen die Verwahrlosungstendenzen in amerikanischen Grosstädten, einer der wichtigsten Punkte auf der Agenda der Ära Clinton, wurde dabei zwangsweise vernachlässigt. Während der Regierungszeit von George W. Bush flossen iriesige Summen in den Konflikt im Irak, und dieses Geld fehlte im eigenen Land. Barack Obama, der Nachfolger von George W. Bush, setzt zwar mehr auf Diplomatie und weniger auf Konfrontation als sein Vorgänger, hält aber an der Notwendigkeit des Einsatzes in Afghanistan fest und setzt weiter auf die Bereitstellung von Geldern für das Militär. Der aktuelle Etat ist im Vergleich zur vorangegangenen Legislaturperiode sogar noch höher ausgefallen.

Andererseits hat Barack Obama seit seinem Amtsantritt in der US Innenpolitik einiges bewirkt. Zum Beispiel erreichte er, dass eine Obergrenze für das Einkommen der Mitglieder der Regierung festgesetzt wurde. Auch führte er die umweltpolitsch sehr wichtige lange überfällige "Durchführungsverordnung" ein, durch die die einzelnen US Bundesstaaten die Möglichkeit bekommen, ihre Abgasvorschriften eigenständig zu verschärfen. Bei allem, was unter Barack Obama innenpolitisch zur Debatte steht, wird Sparsamkeit bedacht und auf den Einsatz von erneuerbaren Energien gedrungen. Vor allem gelang Barak Obama innenpolitisch etwas, an dem viele andere bislang scheiterten: Er reformierte wichtige Punkte das Gesundheitssystem in den USA. Zum ersten Mal gibt es für die Bürger der USA nun die Pflicht, sich in eine Krankenversicherung aufnehmen zu lassen. Umgekehrt gibt es für Versicherer eine Pflicht zur Aufnahme von Patienten. Sie dürfen  nicht wie bisher Patienten die Aufnahme verweigern, weil diese eine Vorerkrankung aufweisen oder überdurchschnittlich oft einen Arzt aufsuchen.